Wegen der Corona-Pandemie wird bei der Kommunalwahl mit einem steigenden Interesse an der Briefwahl gerechnet. Viele Wähler werden nach Ansicht der Stadtverwaltung zum ersten Mal überhaupt von der Möglichkeit Gebrauch machen, die Stimmzettel zu Hause auszufüllen. Um Beantragung und Rücksendung der Briefwahlunterlagen zu erleichtern, hat das Bürgeramt, Statistik und Wahlen ein Erklärvideo erstellen lassen, das ab sofort im Internet abrufbar ist.
„Briefwahl ist nicht kompliziert“, sagte der für Wahlen zuständige Stadtrat Jan Schneider bei der Vorstellung des rund drei Minuten langen Films. „Die Wähler brauchen nicht zu befürchten, dass sie damit nicht klarkommen. In dem Video wird Schritt für Schritt erklärt, wie die Unterlagen zu beantragen und auszufüllen sind, was in welchen Umschlag gehört und wie die Papiere rechtzeitig zurück ins Wahlamt gelangen.“ Die Briefwahl ermögliche es, die Stimmen völlig kontaktlos abzugeben. Aber auch für den Besuch im Wahllokal am 14. März wurde ein umfangreiches Hygiene- und Schutzkonzept erstellt. Es gäbe keinen Grund, aus Angst vor einer Infektion auf die Ausübung des Wahlrechts zu verzichten.
Briefwahlunterlagen werden seit 1. Februar ausgegeben. Schon in der Woche davor sind bereits mehr als 6.000 Briefwahlanträge eingegangen. „Das hat es bei früheren Wahlen nicht gegeben und bestätigt uns in der Annahme, dass das Interesse an der Wahl zu Hause dieses Mal besonders groß sein wird.“
Am Sonntag, 14. März, werden in Frankfurt die Stadtverordnetenversammlung, die 16 Ortsbeiräte und die Kommunale Ausländervertretung (KAV) neu gewählt. Eine Besonderheit dieser Wahlen ist, dass die Wähler nicht nur einzelne Listen ankreuzen können, sondern gezielt einzelne Kandidaten wählen und ihre Stimmen auf verschiedene Wahlvorschläge verteilen können.
Diese Möglichkeiten des so genannten Kumulierens und Panaschierens werden in einem weiteren Video erläutert. Dazu wurde ein bereits für die Kommunalwahl 2016 entwickelter Film aktualisiert. In wenigen Minuten werden die verschiedenen Arten der Stimmenvergabe anschaulich und leicht verständlich erklärt und mögliche Fehlerquellen mit Zeichnungen und Animationen auf den Punkt gebracht. „Wir wollen mit dem Video so viele wahlberechtige Frankfurter wie möglich erreichen“, sagte Jan Schneider. „Weil die Wahlverfahren von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sind, ist das Erklärvideo auch eine gute Wahlanleitung für Zugezogene.“
„Die Corona-Pandemie stellt für die Organisation der Wahlen eine besondere Herausforderung dar“, sagte Oliver Becker, Leiter des Bürgeramtes, Statistik und Wahlen. Wegen der zu erwartenden höheren Nachfrage bei der Briefwahl wurde die Zahl der Briefwahlbezirke von 117 auf 140 erhöht. Für die Auszählung der Briefwahlstimmen stehe auf dem Messegelände eine weiträumige Fläche zur Verfügung, die fast doppelt so groß sei wie bei früheren Wahlen. Damit werde gewährleistet, dass die Abstandsregeln eingehalten werden können.
Außerdem wurde in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt ein umfangreiches Hygiene- und Schutzkonzept erarbeitet, das Vorsichtsmaßnahmen nicht nur für die Auszählung der Briefwahl, sondern auch für die Wahllokale und die Auszählung an den Tagen nach der Wahl vorsieht. Unter anderem werden allen Wahlhelfern FFP2-Masken zur Verfügung gestellt.
Es gibt verschiedene Wege, um einen Wahlschein zu beantragen, der Voraussetzung für die Briefwahl ist: Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungen, die in den kommenden Tagen zugestellt werden, befindet sich ein Vordruck, der mit der Post ans Wahlamt geschickt werden kann. Auf der Wahlbenachrichtigung und auf Plakaten an 1.200 Stellen im Stadtgebiet befindet sich ein QR-Code, der mit einem Smartphone gescannt werden kann und der direkt zur Internetseite unter www.frankfurt.de/wahlen mit allen Infos zu den Wahlen führt. Über diese Seite oder unter www.frankfurt.de/briefwahl gelangt man zu einem Formular, in dem alle nötigen Daten für die Briefwahl eingetragen werden können.
Eine formlose E-Mail an briefwahl@stadt-frankfurt.de mit Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift der Hauptwohnung und etwaig abweichender Versandanschrift führt ebenfalls zum Erfolg. Wer lieber der Post vertraut, schickt einen formlosen Brief mit Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift der Hauptwohnung und etwaig abweichender Versandanschrift an das Bürgeramt, Statistik und und Wahlen, Lange Straße 25-27, 60311 Frankfurt am Main.
Wer sich die Unterlagen nicht mit der Post zusenden lassen will, kann sie nach vorheriger Terminvereinbarung – online oder unter der Telefonnummer 069/212-40400 – direkt in zwei Briefwahllokalen abholen. In der Innenstadt stehen dafür ausreichend dimensionierte Räume in der Lange Straße 25-27 zur Verfügung, zudem im Bürgeramt Höchst in der Dalbergstraße 14. Dort ist es auch möglich, die Stimmzettel direkt auszufüllen und in die jeweiligen Urnen zu werfen. In der Lange Straße wird es zusätzlich die Möglichkeit geben, nach vorheriger Beantragung die Unterlagen an einem Außenfenster an der Pforte entgegenzunehmen, um Kontakte zu vermeiden.
Weitere Informationen rund um die Wahlen sind unter der Rufnummer 069/212-40400 oder unter www.frankfurt.de/wahlen im Internet erhältlich. Die Erklärvideos sind unter folgenden Links www.frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/wahlen/kommunalwahlen-2021/briefwahl und unter www.frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/wahlen/kommunalwahlen-2021/wahlverfahren im Internet zu finden. red