Der Beirat des Programms Sozialer Zusammenhalt Sossenheim wurde heute darüber informiert, dass zentrale Bestandteile des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) – insbesondere die Maßnahmen zur Verkehrsinfrastruktur, Nahmobilität und die übergeordneten Anbindungen an benachbarte Stadtteile – erneut vertagt oder vollständig abgelehnt wurden.
Diese Entscheidung betrifft dem Beirat zufolge genau jene Projekte, die für die Zukunftsfähigkeit Sossenheims von grundlegender Bedeutung sind. „Die Verbesserung der Verkehrswege, sichere Mobilität für alle Generationen, die Anbindung über den Frankfurter GrünGürtel sowie die Entlastung des Stadtteils vom Durchgangsverkehr gehören zu den tragenden Säulen des ISEK“, schreibt der Beirat in einer Pressemitteilung. Ohne diese Bausteine verliere das gesamte Konzept seine Wirksamkeit.
Aus Protest gegen die Absage dieser zentralen Inhalte erklärt Daniel Fuks, Gründungsmitglied des Beirats, mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt aus dem Gremium. „Eine Ablehnung oder weitere Verschiebung dieser wesentlichen Punkte ist nicht hinnehmbar. Ohne die Umsetzung der Kernmaßnahmen wird das ISEK seine Ziele nicht erreichen. Die Bürgerinnen und Bürger Sossenheims dürfen nicht die Leidtragenden politischer Verzögerungen sein“, begründet er seinen Rücktritt
Daniel Fuks betont, dass die wiederholten Verschiebungen nicht nur das Vertrauen der Bevölkerung untergraben, sondern auch zu erheblichen Kostensteigerungen führen. Jede nicht umgesetzte Maßnahme verschärfe bestehende Probleme, wie beispielsweise zunehmende Leerstände, soziale Entmischung, wachsende Belastungen durch Verkehr, Verlust an Lebensqualität sowie steigende Folgekosten für Stadt und Steuerzahler. Förderprogramme könnten diese Entwicklungen zwar kurzfristig bremsen, aber nicht ausgleichen, wenn die strukturellen Kernprojekte dauerhaft blockiert würden.
Damit steht laut dem Beirat nun das Gesamtprojekt des ISEK Sossenheim auf der Kippe.
Die Stadt Frankfurt, das Land Hessen und der Bund müssten sich bewusst sein, dass die Folgen dieser Entscheidungen unmittelbar auf den Schultern der Bürgerinnen und Bürger lasten. Das ISEK sollte ein mutiger Schritt in die Zukunft sein – ein Schritt, der Sossenheim stärken, verbinden und modernisieren sollte. Die heutigen Entscheidungen würden diesem Ziel entgegenwirken.
Mit seinem Rücktritt möchte Daniel Fuks ein deutliches Zeichen setzen und die Verantwortlichen wachrütteln: „Sossenheim braucht keine kosmetischen Maßnahmen, sondern echte Zukunftsentscheidungen. Wenn die zentralen Bausteine des ISEK gestrichen werden, bleibt nur ein leeres Versprechen zurück. Mein Rücktritt soll verdeutlichen, dass wir als Beirat nicht bereit sind, diese Entwicklung stillschweigend hinzunehmen.“ red